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PODCAST

Spreepolitik

rbb24 Inforadio

Was an der Spree politisch besprochen und beschlossen wird, kann Maßstäbe in ganz Deutschland setzen – oder spektakulär scheitern. All das rund um eine Metropole, die als chaotisch, dysfunktional und in Teilen unregierbar gilt. Im rbb|24-Podcast "Spreepolitik" liefern wir Antworten und Hintergründe oder schütteln gemeinsam mit Ihnen den Kopf. Jede Woche spricht das Team der rbb-Redaktion Landespolitik über die großen, kleinen und besonderen Themen aus Berlin

news politics

All Episodes

00:26:30

Das 29-Euro-Ticket - neue Erfolgsgeschichte oder...

Spreepolitik ·

2023/09/29

Berlin führt das 29-Euro-Ticket fürs Stadtgebiet wieder ein - allerdings unter schlechteren Konditionen als letztes Mal. Wird es trotzdem eine Konkurrenz zum Deutschlandticket, das für 49 Euro zu haben ist? Und warum war es politisch für die schwarz-rote Koalition so wichtig, das 29-Euro-Ticket wiederzubeleben? Darauf schauen wir in der Spreepolitik, und warum Brandenburg am Ende den Widerstand gegen den Berliner-Ticket-Sonderweg aufgegeben hat.

de

00:34:06

Hilfe für Geflüchtete: Berlin und Brandenburg am Limit?

Spreepolitik ·

2023/09/22

Die Zahl der Menschen, die in Deutschland Zuflucht suchen, steigt. Auch in Berlin und Brandenburg werden die Plätze in den Unterkünften knapp. "Zusammenrücken und verdichten", hat die Berliner Integrationssenatorin Cansel Kiziltepe (SPD) als Motto in der Not ausgegeben. "Die Grenzen schließen", fordert dagegen Brandenburgs Innenminister Michael Stübgen (CDU). Spreepolitik blickt auf die Lage und analysiert die politischen Antworten auf die Krise.

de

00:28:16

AfD im Umfragehoch: Politisches Beben in Brandenburg

Spreepolitik ·

2023/09/15

Es war ein mittleres politisches Erdbeben in dieser Woche in Brandenburg: die AfD liegt deutlich vorn, als stärkste Kraft im Land. Das sagt der Brandenburg-Trend von rbb24 Brandenburg Aktuell und Antenne Brandenburg. Was heißt das für die politische Landschaft und Stimmung in Brandenburg, ein Jahr vor der Landtagswahl? SPREEPOLITIK beleuchtet die Hintergründe. Und wir schauen auch, ob die AfD in Berlin sich davon Aufwind verspricht.

de

00:27:41

Mal wieder "pauschal verminderausgabt"? Berliner...

Spreepolitik ·

2023/09/08

80 Milliarden Euro schwer ist der neue Berliner Doppelhaushalt. Zumindest im Entwurf: Jetzt hat die parlamentarische Debatte begonnen. Und wir lernen viel über haushaltspolitische Tricks: eine zweigeteilte 1. Lesung des Haushaltsgesetzes, weil die Finanzplanung fehlt, und versteckte Kürzungen in Form von "pauschalen Minderausgaben". SPREEPOLITIK erklärt, wie viel Geld Berlin nun wirklich ausgeben kann - und warum die Rechnung nicht ohne den Wirt gemacht werden kann.

de

00:45:19

Hinter den Kulissen des Berliner Abgeordnetenhauses

Spreepolitik ·

2023/09/02

Kurz vor der ersten Plenarsitzung nach der Sommerpause begibt sich SPREEPOLITIK mit der Parlamentspräsidentin Cornelia Seibeld auf Erkundungstour: Seit 30 Jahren ist das Berliner Abgeordnetenhaus im ehemaligen Preußischen Landtag zuhause. Hier schlägt das Herz der Demokratie in Berlin, hier wird beraten und beschlossen, was in Berlin Gesetz ist. SPREEPOLITIK blickt hinter die Kulissen - und findet dabei auch heraus, weshalb eine frühere Parlamentspräsidentin die Abgeordneten

de

00:24:47

Sommer der Staatssekretäre: Friederike Haase (SPD)

Spreepolitik ·

2023/08/25

Eigentlich wollte sie nie in die Verwaltung - doch genau da ist Friederike Haase nach dem Studium gelandet. 30 Jahre lang war sie in verschiedenen Funktionen im Brandenburger Arbeits- und Wirtschaftsministerium tätig: Abteilungsleiterin, Gesundheitsexpertin, Gleichstellungsbeauftragte. Seit Oktober 2022 ist die gebürtige Rheinländerin als Staatssekretärin die Bevollmächtigte des Landes Brandenburg beim Bund. Wie es gelingt, Mehrheiten für Bundesratsinitiativen zu

de

00:36:24

Sommer der Staatssekretäre: Antje Töpfer (Grüne)

Spreepolitik ·

2023/08/18

Soziales, Gesundheit, Integration, Verbraucherschutz: Kein Brandenburger Ministerium deckt ein so breites Spektrum an Themen ab. Antje Töpfer ist hier, im „Lebensministerium“, seit 2022 Staatssekretärin und Amtschefin. Im SPREEPOLITIK-Podcast spricht sie über ihre Ost-Biografie und warum die Wiedervereinigung für sie zum genau richtigen Zeitpunkt kam, warum Grüne nicht allen Menschen Fleisch verbieten wollen, und wie sie eine Expertin für

de

00:38:32

Sommer der Staatssekretäre: Michael Biel (SPD)

Spreepolitik ·

2023/08/11

Gesetzgeber und Bittsteller, Aufsichtsbehörde und Förderer: Die Wirtschaftspolitik ist ein schwieriger Spagat zwischen Kontrolle und Abhängigkeit. Michael Biel soll ihn schaffen, als Wirtschaftsstaatssekretär von Senatorin Franziska Giffey. Wie er mit Unternehmen umgeht, wie Berlin in der aktuellen Krise dasteht und warum ihm die Modemesse wichtig ist, hat er SPREEPOLITIK erzählt, im "Sommer der Staatssekretäre".

de

00:27:48

Sommer der Staatssekretäre: Claudia Elif Stutz (CDU)

Spreepolitik ·

2023/08/04

Fast zwei Jahrzehnte an bundespolitischer Erfahrung, vor allem im Kanzleramt, bringt die Juristin Claudia Elif Stutz mit. Nun ist sie aus dem Bundesregierungsviertel an der Spree ins lokale Berliner Politikleben gekommen, als Staatssekretärin für Mobilität und Verkehr - mitten hinein in die große Verkehrswendedebatte. Wie geht die CDU-Politikerin ihren Job dort an? Spreepolitik hakt nach.

de

00:24:55

Sommer der Staatssekretäre: Rainer Genilke (CDU)

Spreepolitik ·

2023/07/28

Er sagt, er schwebe "wie ein Adler" über Brandenburgs Straßen und Schienen: Rainer Genilke, Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung. Als "Exot" war er einst in die Politik gestartet, weil er kein Akademiker war. Denn bei der SED galt er nicht als parteitreu. Zur CDU kam er nach der Wende beinahe beiläufig - und heute gestaltet er Brandenburgs Verkehrspolitik entscheidend mit. SPREEPOLITIK hat ihn zum langen Gespräch getroffen.

de

00:27:58

Sommer der Staatssekretäre: Aziz Bozkurt (SPD)

Spreepolitik ·

2023/07/21

Blasse Taschenträger ihrer Chefs oder heimliche Macher im Hintergrund: Was genau machen eigentlich die Staatssekretäre in Berlins und Brandenburgs Regierung? Und wie ticken die überhaupt? SPREEPOLITIK stellt beim "Sommer der Staatssekretäre" einige der spannendsten Amtsträger:innen vor. Los geht es mit Aziz Bozkurt, Staatssekretär für Soziales in Berlin, zuständig für die Mammutaufgabe, tausende Flüchtlinge in Berlin unterzubringen.

de

00:50:15

Im Garten der Rücklagen: Berliner Senat beschließt...

Spreepolitik ·

2023/07/14

Kai Wegner und Franziska Giffey sprechen sich gegenseitig nach, während Finanzsenator Stefan Evers die Landwirtschaft bemüht: Der neue Berliner Doppelhaushalt für die Jahre 2024/25 ist im Senat beschlossen und überrascht auf ganzer Linie. Denn statt zu sparen, wird sogar noch mehr Geld ausgegeben als vorher. SPREEPOLITIK erklärt, warum das ein riskantes Spiel ist. Und wir lassen die beiden Lehrkräfte sprechen, die in Burg (Spreewald) gegen Rechtsextremismus aufgestanden

de

00:30:02

Schießen fürs Klima: Wie das neue Jagdgesetz beim...

Spreepolitik ·

2023/07/07

Rund die Hälfte aller Jungbäume in Brandenburger Wäldern wird von Hirschen, Rehen und anderen Wildtieren abgefressen. Für den klimagerechten Umbau der Brandenburger Wäldern ist das eine Bedrohung. Nun hat der grüne Umweltminister Axel Vogel einen Gesetzentwurf vorgelegt, der das ändern soll. SPREEPOLITIK geht auf die Jagd nach Informationen über das neue Gesetz.

de

00:39:46

Tu casa es mi casa: Berlin darf laut...

Spreepolitik ·

2023/06/30

Er ist da, der Bericht der Kommission zum Volksentscheid "Deutsche Wohnen und Co. enteignen". Mit einem Fazit, das den Senat von Kai Wegner unter Druck setzt. Denn laut der Experten ist Vergesellschaftung von Wohnraum (und anderen Dingen) rechtlich durchaus möglich - aber die Details sind dann doch kompliziert. SPREEPOLITIK erklärt, warum. Und bespricht auch gleich noch, wie all das zur angespannten Berliner Haushaltslage passt. Spoiler: Nicht so gut.

de

00:38:59

Die AfD in Berlin und Brandenburg - eine Partei, zwei...

Spreepolitik ·

2023/06/23

Als es in dieser Woche im Brandenburger Landtag um den Kampf gegen Rechtsextremismus ging, zog schnell die AfD die Aufmerksamkeit auf sich. Grund genug, zu schauen, wie unterschiedlich die AfD-Fraktionen im Potsdamer Landtag und im Berliner Abgeordnetenhaus agieren und wie mit ihnen umgegangen wird. Außerdem setzt sich die SPREEPOLITIK aufs Fahrrad und begutachtet das Radwegechaos in Berlin, bei dem es mehr Fragen als Antworten zu geben scheint.

de

00:42:23

Wo der Mangel Schule macht: Berlin zwischen...

Spreepolitik ·

2023/06/09

In Berlin haben diese Woche die Lehrkräfte für kleinere Klassen und bessere Arbeitsbedingungen gestreikt - mal wieder. Doch das Personal dafür hat Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch gar nicht. Sie kündigt trotzdem Maßnahmen an, die aber auch nur den mangel verwalten können. Spreepolitik diskutiert über eine verfahrene Situation. Außerdem: Warum in Berlin ein regelrechter Schwarzmarkt für öffentliche Sportflächen entstanden

de

00:50:15

Märkische Stromvision: Warum sich Berlins...

Spreepolitik ·

2023/06/02

Kai Wegner träumt schon von Berliner Energie aus erneuerbaren Quellen in Brandenburg, während Dietmar Woidke mit Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck um den Kohleausstieg, PCK Schwedt und die Netzentgelte ringt. Währenddessen muss der schwarz-rote Berliner Senat erkennen, dass das Ankunftszentrum für Geflüchtete in Tegel eine längerfristige Einrichtung wird. Und Berlins Studierende bangen um ihr Semesterticket.

de

00:36:43

Kann kleben kriminell sein? Berliner Politik...

Spreepolitik ·

2023/05/26

Ist die "Letzte Generation" eine kriminelle Vereinigung? Diese Frage politisiert eine Debatte, in der normalerweise Gerichte das letzte Wort haben. In Berlin tut sich die neue Justizsenatorin Felor Badenberg sichtlich schwer, die richtige Haltung zu finden. Derweil befürchten vor allem die Grünen einen schwarz-roten "Rollback" in der Verkehrswende. Berechtigt? Die Sportpolitik schaut mit Sorgen auf Absteiger Hertha BSC - und der muss nicht nur um seine Stadionpläne

de

00:41:01

Wohnungs- und Bildungsbaustellen in Berlin und...

Spreepolitik ·

2023/05/19

Auf dem Gelände des ehemaligen Flughafen Tegels soll in den nächsten Jahren ein komplettes neues Stadtviertel entstehen: das Schumacher Quartier. Doch noch gibt es Hürden. Spreepolitik schaut sich genauer an, was dort gerade geschieht - und warum bauen oft leichter gesagt als getan ist. Außerdem nehmen wir die zwei Neuen unter die Lupe, die in Berlin und Brandenburg für die Bildungspolitik zuständig sind: Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) in Brandenburg und

de

00:37:22

Die enttäuschende Milliarde: Berlin und Brandenburg...

Spreepolitik ·

2023/05/12

Nach stundenlangen Verhandlungen war am Ende... niemand glücklich. Eine Milliarde Euro gibt der Bund den Ländern, um die vielen Geflüchteten unterzubringen und zu versorgen. Zu wenig, heißt es aus Berlin und Brandenburg. Kai Wegner und Dietmar Woidke fordern eine langfristige, dynamische Finanzierung. Derweil schlagen viele Kommunen Alarm - und die AfD profitiert.

de

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