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PODCAST

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen

Valentin Lippmann, Johanna Spirling

Politik in Sachsen ist vieles, aber nie langweilig. Durch "Zwischenrufe" erfahrt ihr mehr über die sächsische Landespolitik und alles Weitere, was über den sächsischen Tellerrand hinausgeht. Wir greifen uns meist zwei tagespolitische Ereignisse der vergangenen Wochen heraus und arbeiten diese für und mit euch auf – mitunter durch eine GRÜNE Brille. Wir, das sind Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag, und Johanna Spirling. Thematisch

news politics

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22:23

#19: Hacker, Habeck und ein Sofa

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2019/01/10

Kaum beginnt das neue Jahr, da verabschiedet sich der GRÜNE Bundesvorsitzende Robert Habeck von seinem Facebook- sowie Twitter-Account. Die (medialen) Wellen schlagen hoch und von authenthischem Verhalten bis hin zur theatralischen Überreaktion wird ihm alles mögliche attestiert. Wir diskutieren die Hintergünde und die Folgen für die kommenden Wahlkämpfe. Das Sachsensofa sorgt nicht nur durch ein – etwas absurdes – Gewinnspiel für Aufregung. Hochrangige Vertreterinnen und Vertreter von CDU und SPD

de

30:58

#18: Wildtierverbot – Überwachung(-skapitalismus) –...

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/12/18

Ich glaub, mich tritt ein … ZEBRA! Wir möchten die waghalsige Flucht der Zebras aus einem Dresdener Zirkus zum Anlass nehmen, um über das längst überfällige Wildtierverbot in Zirkussen zu reden. „Überwachung“ ist ein Thema, mit dem wir uns schon häufig außereinandergesetzt haben. Aber wie wäre es, wenn nicht der Staat die Macht (und gesammelten Daten) innehätte, sondern private Unternehmen? In dieser Folge reden wir darüber. Eine Hörerin wünscht sich, dass wir über die Initiative „Aufbruch Ost“

de

19:34

#17: AfD LehrerInnen-Pranger – Digitalpakt

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/12/07

Wir wagen einen Rundumschlag und besprechen in dieser Folge so viele Themen wie nie zuvor! Gerne kommen wir einem Hörerwunsch nach und reden über die Internetportale der AfD, die Lehrerinnen und Lehrer besorgen. Wir beleuchten rechtliche Grenzen wie Datenschutz und Meinungsfreiheit. Außerdem sprechen wir über den Digitalpakt, der eine Grundgesetzänderung nötig macht. Warum die Bundesländer nicht zugestimmt haben und wie es nun weitergeht, haben wir für euch aufbereitet. Zuletzt gehen wir auf die

de

19:12

#16: Landtagswahl in Hessen – Bundespolitische Folgen...

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/10/29

Die Landtagswahl in Hessen endet wie erwartet: CDU und SPD werden abgestraft, die GRÜNEN jubeln. Wer kann jetzt mit wem? Und welche Schlüsse kann man aus der Wahl ziehen? Wir analysieren das Wahlergebnis und geben einen Ausblick auf die möglichen Koalitionskonstellationen. Die Landtagswahlen in Bayern und Hessen gehen nicht spurlos an der Bundesebene vorbei. Nach den Forderungen, dass Horst Seehofer als Parteivorsitzender der CSU zurücktreten müsse, hat heute Angela Merkel den Verzicht einer

de

16:42

#15: Landtagswahl in Bayern – Waffenverbotszone in...

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/10/19

Bayern hat gewählt! Die CSU verliert ihre absolute Mehrheit in Bayern und muss sich fragen, wer die Schuld an dieser Pleite trägt. Die GRÜNEN hingegen jubeln: Sie erreichen mit 17,5% ein historisches Ergebnis. Wir schauen uns das Wahlergebnis nochmal an. In der Eisenbahnstraße in Leipzig wird eine Waffenverbotszone eingerichtet. Was bringt das? Tja, das können wir euch auch nicht erklären. Dafür gehen wir aber darauf ein, warum das reine Symbolpolitik und ein Eingriff in die Bürgerrechte ist, der

de

18:58

#14: Terrorzelle Chemnitz – Landtagswahlen in Bayern...

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/10/09

Der Generalbundesanwalt hat eine Terrorzelle in Chemnitz ausgehoben. Der Schlag wird als großer Erfolg und wichtiges Signal gewertet. Was diese Festnahmen bedeuten, wie es um die Ermittlungen steht und ob das wirklich der große Erfolg ist, haben wir für euch aufbereitet. Es stehen Landtagswahlen vor der Tür! Nicht nur Bayern, sondern auch Hessen bittet in den kommenden Wochen zur Wahlurne. Wir sprechen über den Ausgangspunkt der GRÜNEN in den beiden Bundesländern und diskutieren über die

de

20:35

#13: Räumung des Hambacher Forsts – innenpolitische...

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/09/25

Der Hambacher Forst soll des Braunkohleabbaus wegen gerodet werden. Die Räumung des Waldes hat großes mediales Interesse auf sich gezogen und wirft viele Fragen auf: Brauchen wir die Braunkohle überhaupt noch? Warum wird sie überhaupt abgebaggert und wie sieht diesbezüglich eigentlich die Lage in Sachsen aus? Die innenpolitische Entwicklung der GroKo rund um die Causa Maaßen gleicht Realsatire. Maaßen soll erst abbefördert werden, dann intervenierte die SPD, aber Seehofer will ihn nicht gehen

de

19:00

#12: Maaßen außer Kontrolle – Regierungserklärung in...

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2018/09/10

Die Vorfälle rund um die Neonazi-Aufmärsche in Chemnitz sind und bleiben das Thema, das ganz Deutschland beschäftigt – mittlerweile auch auf Bundesebene. In dieser Folge geht es um die öffentliche Spekulation des Verfassungsschutzpräsidenten zu den Vorfällen in Chemnitz. Wir erörtern seine Äußerungen und erklären, warum dieser Verfassungsschutz aufgelöst werden sollte. Im zweiten Teil blicken wir auf die Regierungserklärung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer zu Chemnitz und den

de

19:05

#11: Neonazis in Chemnitz – GRÜNER Landesparteitag

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/08/30

'Fassungslosigkeit' ist wohl das Wort, welches den vorherrschenden Zustand am treffendsten beschreibt. Der Aufmarsch tausender Neonazis in Chemnitz, die sich menschenverachtend und gewaltbereit verhalten ist der Grund dieser Fassungslosigkeit – und die verharmlosenden und verantwortungslosen Statements des Ministerpräsidenten Kretschmer und seines Innenministers zu den Vorfällen machen es nicht besser. 'Warum wieder Sachsen?' und 'Was muss jetzt geschehen?' sind Fragen, die viele umtreiben. Wir

de

19:17

#10: Pressefreiheit in Sachsen – Entwurf des...

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/08/21

Es geht mal wieder um die Polizei. Dieses Mal sprechen wir über den Vorfall der Behinderung der Medienberichterstattung bei einer Demonstration, der derzeit große Wellen schlägt. Anlass der Demo war der Besuch der Bundeskanzlerin in Dresden. Was passiert ist, wie die Rechtslage ist und welche Schlüsse man aus den Gegebenheiten ziehen kann, haben wir für euch aufbereitet. Weiterhin reden wir über den kürzlich vorgestellten Haushaltsentwurf der Landesregierung. Der „Rekordhaushalt“ erlaubt es, in

de

17:10

#9: "Gefährliche Orte" in Sachsen – Personallage der...

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/07/29

Die neunte Folge dreht sich um die Polizei. Zunächst betrachten wir die Klassifizierung gewisser Plätze in Sachsen als „Gefährliche Orte“. 61 Stück gibt es davon momentan, die Auswahl derer scheint jedoch willkürlich. Neben den Einstufungskriterien sprechen wir außerdem über die Befugnisse, die der Polizei an jenen Orten zukommen. Im zweiten Abschnitt betrachten wir die Personallage der sächsischen Polizei. Dass es zu wenige Polizeibeamtinnen und -beamte in Sachsen gibt, ist kein Geheimnis. Wie das

de

18:41

Sonderedition #NSU

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/07/12

Wir widmen eine Folge dem NSU-Prozess. Darin sprechen wir über das Urteil und über offen gebliebene Fragen. Diese drehen sich besonders um die weitere Aufklärungsarbeit: Wie steht es um das Unterstützernetzwerk und warum ist dieses nicht breiter angeklagt worden? Was hat insbesondere der sächsische NSU-Untersuchungsausschuss in Bezug auf das Behördenversagen bisher zu Tage gefördert? Und was kann und muss man für Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen und dem Urteil ziehen? Wir gehen diesen Fragen

de

15:55

#8: Umfrageergebnisse zur Landtagswahl – Überprüfung...

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/06/25

Schwarz-Blau, Schwarz-Rot oder Schwarz-Rot-Grün-Gelb? Das wären laut aktuellster Umfrage die möglichen Koalitionen für den Sächsischen Landtag. Zum Glück bleibt bis zur bevorstehenden Wahl noch ein ganzes Jahr Zeit, um diese Prognose zu verändern. Wie die besagte Umfrage genau ausgefallen ist und was das für die Parteien, aber auch für die Politik in Sachsen bedeutet, das erfahrt ihr in dieser Ausgabe. Dass Demokratieprojekte vom Verfassungsschutz überprüft werden, ist paradox – und dennoch Praxis

de

14:02

#7: Krach in der schwarz-roten Koalition – Schutz von...

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/06/08

Verfolgt man in den letzten Wochen die Medienberichte, kann einem ganz schön schwindlig werden. Das Hin und Her zwischen CDU und SPD gleicht einer Achterbahnfahrt und bei den vielen widersprüchlichen Aussagen zu dem geplanten Ankerzentrum und dem Polizeigesetz kann man schon einmal den Überblick verlieren. „Regierst du noch oder streitest du schon?“ scheint das neue Motto der sächsischen Regierung zu sein. Strategisches Handeln oder Planlosigkeit? Dieser Frage gehen wir nach. Außerdem reden wir

de

16:36

Sonderedition #Lehrerverbeamtung

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/05/22

Die bevorstehende Verbeamtung von Lehrerinnen und Lehrern beschäftigt viele in Sachsen. Wir haben uns das Maßnahmenpaket genauer angesehen und diskutieren seine Vor- und Nachteile – besonders unter dem Aspekt des (bundesweiten) Lehrpersonalmangels. Im Bestreben, euch einen möglichst breiten Überblick zu verschaffen, werfen wir viele Fragen auf – beispielsweise, ob Lehrpersonal generell verbeamtet sein sollte und was eine Verbeamtung eigentlich wirklich bringt.

de

18:17

#6: Novelle des sächsischen Polizeigesetzes – Wechsel...

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/05/05

Vorsicht! Ein Thema dieser Folge könnte Angst und Schrecken verbreiten! Richtig geraten, wir beschäftigen uns mit der Novelle des sächsischen Polizeigesetzes. Außerdem geht es um die bevorstehende Wahl des GRÜNEN Fraktionsvorstandes, die eine Überraschung bereithält – im Gegensatz zum Polizeigesetz aber keine böse. Der geleakte Entwurf des Polizeigesetzes schockiert – nicht nur uns. Wird Sachsen jetzt vom Freistaat zum Polizeistaat? Was uns da derzeit unter dem Deckmantel von "mehr Sicherheit"

de

14:21

#5: Kretschmer provoziert die Niedersachsen –...

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/04/18

In der neuen Folge geht es um ein Thema, in das sich unser Ministerpräsident einmischt, obwohl es seine Zuständigkeit überschreitet (gesetzliche Feiertage in Niedersachsen) und um ein Thema, um welches sich der Ministerpräsident lieber besonders kümmern sollte (bevorstehende Neonazi-Großveranstaltung in Ostritz). Ob unser Ministerpräsident Kretschmer neuerdings nicht mehr weiß, dass Niedersachsen nichts mit Sachsen zu tun hat?! Diese Frage mussten wir uns nach seinen Äußerungen zu den gesetzlichen

de

20:10

#4: Datenweitergabe Deutsche Post –...

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/04/10

SKANDAL! Oder etwa doch nicht? In dieser Folge nehmen wir uns der Frage an, ob es sich bei der Datenweitergabe durch die Deutsche Post um einen Datenschutzskandal handelt. Weiterhin sprechen wir über die anhängige Wahlprüfungsbeschwerde von Herrn Samtleben. Datenweitergabe war bislang etwas, womit man die Deutsche Post nicht in Verbindung gebracht hat. Dies hat sich nun schlagartig geändert, als die Weitergabe von generierten Daten zu Werbezwecken an Parteien öffentlich wurde. Skandal oder

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12:56

#3: GRÜNER Landesparteitag – Sachgrundlose Befristung

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/03/30

Finden wir gut: GRÜNER Landesparteitag (und Wahl des Landesvorstands). Finden wir nicht gut: Sachgrundlose Befristungen im öffentlichen Dienst. Die GRÜNEN in Sachsen haben einen neuen Landesvorstand! Norman Volger ist nun neben der wiedergewählten Christin Melcher der neue Vorsitzende. Was dieser Wechsel für die GRÜNEN in Sachsen bedeutet und wie so ein Landesparteitag abläuft, das haben wir für euch zusammengetragen. ‚Sachgrundlose Befristung im öffentlichen Dienst‘. Das klingt sperrig und wir

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9:17

Sonderedition #Meinungsfreiheit

Zwischenrufe – Der grüne Politikpodcast aus Sachsen ·

2018/03/19

Die erste Folge der Sonderedition wird sich mit der Meinungsfreiheit beschäftigen. Was besagt dieser Artikel 5 des Grundgesetzes eigentlich? Was ist konkret von dem Recht der freien Meinungsäußerung geschützt – und was nicht? Wie viel Meinungsfreiheit halten wir und unsere Demokratie aus? Diesen und anderen Fragen gehen wir auf den Grund.

de

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