Die SprechStunde mit Sebastian Schlüsselburg

In der SprechStunde am 23. November ging es diesmal ziemlich diszipliniert um die Plenarsitzung am 19.11.2020. Entlang der Tagesordnung des Plenums ging es um den Mietendeckel, mal wieder "Extremismus", die Einführung eine Polizeibeauftragten, die Anerkennung der Clubkultur als Kultur und die Frage, wie man am Besten in Berlin für leistbare Wohnungen für alle Berliner*innen sorgt.

In der SprechStunde am 9. November ging es natürlich auch wieder um Corona bzw. den Umgang der Parlamente mit dieser Herausforderung. Entsprechend war die Sondersitzung des Berliner Abgeordnetenhauses nach dem Beschluss des sogenannten Lockdown light ein Thema. Außerdem ging es um die Aktuelle Stunde in der regulären Sitzung des Abgeordnetenhauses am 5. November nach dem dschihadistischen Anschlag in Wien. Ansonsten wurde ein Blick auf die Wahlen in den USA und die aktuelle Bundesligatabelle

Auch wenn in der Woche vom 12. bis 16. Oktober kein Plenum stattfand, gab es am 19. Oktober trotzdem eine SprechStunde. Wir nutzten diese Gelegenheit, etwas grundsätzlicher über die Rolle der Parlamente in der #Corona Pandemie zu sprechen. Außerdem ranteten wir ein bisschen über die neueste Vorwahlkampfposse der SPD, das Interview von Giffey und Saleh im Tagesspiegel, und die damit angekündigte Rückwärtswende nach Rechts.

In der SprechStunde am 5. Oktober 2020 ging es um die Feierstunde anlässlich von 100 Jahren Groß-Berlin und die Aktuelle Stunde des Berliner Abgeordnetenhause "30 Jahre deutsche Einheit – Unsere Geschichte ist Auftrag an den Senat: Einen statt spalten" am 1. Oktober. Danach ging es um weitere Themen der Plenarsitzung, wie den Antrag der FDP Heizpilze zu erlauben und das neue Abstimmungsgesetz. Schließlich rekapitulierten wir die antifaschistischen Proteste in Hohenschönhausen am 3. Oktober sowie den

In der SprechStunde am 21.09.2020 hatten wir erstmal Spaß mit dem neusten "journalistischen" Erguss von Gunnar Schupelius. Mit seinem Bekenntnis zu antifaschistischem Widerstand auch auf der Straße hatte Sebastian Gunnars "Gerechten Ärger" geweckt. Das hat uns die Gelegenheit gegeben, in der SprechStunde nochmal über das neue Berliner Versammlungsfreiheitsgesetz zu sprechen. Ansonsten ging es um die Plenarsitzung in der Vorwoche.