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PODCAST

Spreepolitik

rbb24 Inforadio

Was an der Spree politisch besprochen und beschlossen wird, kann Maßstäbe in ganz Deutschland setzen – oder spektakulär scheitern. All das rund um eine Metropole, die als chaotisch, dysfunktional und in Teilen unregierbar gilt. Im rbb|24-Podcast "Spreepolitik" liefern wir Antworten und Hintergründe oder schütteln gemeinsam mit Ihnen den Kopf. Jede Woche spricht das Team der rbb-Redaktion Landespolitik über die großen, kleinen und besonderen Themen aus Berlin

news politics

All Episodes

00:24:58

Bürger bremsen Elon Musk aus: Tesla scheitert mit...

Spreepolitik ·

2024/02/23

Mit klarer Merheit haben die Anwohner der Gigafactory von Tesla in Grünheide die Ausbaupläne der Autofabrik abgelehnt. Das Votum ist auch eine Niederlage der Landesregierung: Ministerpräsident Woidke muss mit ansehen, wie ein vermeintliches Vorzeigeprojekt zum Imageproblem wird. In Berlin wird derweil nach einem brutalen Angriff auf einen jüdischen Studenten das Hochschulgesetz verschärft: Die Exmatrikulation als Strafe soll zurückkehren - was allerdings auch

de

00:38:40

SPD hier, FDP dort: Vom Hoffen auf bessere Zeiten

Spreepolitik ·

2024/02/16

Bei der Berliner SPD gibt es mittlerweile drei Pärchen, die es an die Parteispitze drängt - doch welches Duo künftig führen wird, ist ebenso offen wie die Frage, auf welchem Wege das entschieden werden soll. Und wer sind die sechs, die da von sich überzeugt sind, ihrer Partei zu altem Glanz zu verhelfen? In Brandenburg wiederum will die FDP bei der bevorstehenden Landtagswahl einen neuen Versuch unternehmen, in den Landtag einzuziehen. Die Stimmung unter den Liberalen beim

de

00:27:01

"Gespenstischer" Wahlkampf: Berlins Teil-Wiederholung...

Spreepolitik ·

2024/02/09

Nein, diese Wahl ist nicht komplett unwichtig, auch wenn nur rund ein Fünftel der Berlinerinnen und Berliner nochmal abstimmen dürfen. Es geht immerhin um das Gewicht Berlins im Bund - ob die Hauptstadt weiter mit 29 Abgeordneten im Bundestag vertreten ist, oder weniger. Und in einigen Wahlkreisen kann es richtig eng werden, wie in Pankow zum Beispiel. Also: Wählen gehen, wer kann!

de

00:46:41

Radwege, Busspuren, Taxi-Stände: Berlins...

Spreepolitik ·

2024/02/02

Die Radfahr-Lobby hat Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner schon seit ihrem Amtsantritt auf dem Kieker. Der Vorwurf: Die CDU-Politikerin kümmere sich lieber um den Autoverkehr. Nun zeigen aktuelle Zahlen: Tatsächlich ist der schwarz-rote Senat beim Radwegeausbau schlechter als der rot-grün-rote Vorgängersenat. SPREEPOLITIK analysiert, was an den Vorwürfen dran ist – und warum die BVG gerade ebenfalls sauer auf Schreiner ist. Außerdem schauen wir auf die

de

00:33:57

Zoff um Zaun – Görli nachts dicht? Und: "Irre Abwege"...

Spreepolitik ·

2024/01/26

Zweimal Zank: Einmal um einen Zaun – Berlins Regierender Bürgermeister und der Rest des Senats wurden ausgebuht in Kreuzberg. Sie wollen den Görlitzer Park umzäunen, gegen Drogendealer. Anwohner und der Bezirk sind strikt dagegen. Und: Wir gucken weiter auf Peter Kurth, Ex-Finanzsenator mit Verbindungen zu Rechtsextremen. Sein früherer CDU-Ortsverband ist mit "schillernd" noch milde umschrieben. All das diese Woche in der SPREEPOLITIK.

de

00:29:58

Rechte Umtriebe: Von Deportations-Plänen und schönen...

Spreepolitik ·

2024/01/19

Zwei Treffen von Rechtsextremen beziehungsweise mit Rechtsextremen sorgen gerade für viele Schlagzeilen - auch, weil Politiker von CDU und AfD involviert waren. Das eine ein Arbeitstreffen, bei dem offenbar konkrete Pläne geschmiedet wurden, wie man die "Re-Migration" von Millionen Menschen organisieren kann. Das andere Treffen kam eher in Literatursalon-Atmosphäre daher, aber auch da wurden radikale Thesen vorgetragen. Was ist passiert, wie ist das einzuordnen und was folgt jetzt

de

00:57:16

Wenn Liebe politisch wird: Berliner Senat reagiert...

Spreepolitik ·

2024/01/12

Aus dem Gerücht ist nun ein Fakt geworden: Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner und Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch sind ein Paar. Was menschlich begrüßenswert, politisch aber... kompliziert ist. Denn um Interessenkonflikte zu vermeiden, hat Wegner einen Teil seiner Führungsaufgaben abgegeben. Die Opposition reagiert empört. Und die Romanze wird ausgerechnet dann öffentlich, als es in der schwarz-roten Koalition wegen der anstehenden

de

00:39:56

Lehrstunde der Kommunalpolitik: Wie Landrat Loge den...

Spreepolitik ·

2024/01/05

Kommunalpolitik bekommt nur selten die große Aufmerksamkeit. Im Mai 2012 aber war so ein Fall: Damals stoppte der Landrat von Dahme-Spreewald, Stephan Loge (SPD), die Eröffnung des Flughafens BER. Nun geht Loge in den Ruhestand. Mit SPREEPOLITIK schaut er noch einmal zurück auf den Moment, als eine kleine Kommunalverwaltung dem Bund und zwei Bundesländern die Grenzen aufzeigte. Loge erzählt außerdem, wie Matthias Platzeck mit ihm umging, wie sich Bundesverkehrsminister

de

00:40:50

So war 2023 politisch in Berlin und Brandenburg

Spreepolitik ·

2023/12/29

Nach der Wahl ist vor der Wiederholungswahl: Politisch hat Berlin 2023 eine echte Achterbahnfahrt durchgemacht. Die Wahlwiederholung zum Abgeordnetenhaus führte zum Regierungswechsel, mit Kai Wegner als neuem Chef einer schwarz-roten Koalition. In Brandenburg lief sich derweil vor allem die CDU schon mal für die Landtagswahl 2024 warm, die Koalition mit SPD und Grünen bekam tiefe Risse. Dazu mussten wieder tausende Geflüchtete untergebracht und integriert werden. Und während

de

00:33:38

Da haben wir die Bescherung: Ein Wahl-Geschenk aus...

Spreepolitik ·

2023/12/22

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstag entschieden: Die in Berlin vergeigte Bundestagswahl von 2021 muss zum Teil wiederholt werden. Wir fragen uns: Wird Berlin es diesmal hinkriegen? Und warum sollte man wählen gehen, auch wenn sich bundespolitisch dadurch nichts ändert? Außerdem platzte mitten in die "Wahlberichterstattung" noch die Nachricht, dass Berlin dem schwedischen Konzern Vattenfall das Fernwärmenetz abkauft - für rund 1,6 Milliarden Euro. Ein guter Deal? In

de

00:47:02

Chaos bei den Grünen und Leerstand bei den Großen...

Spreepolitik ·

2023/12/15

Chaostage bei den Berliner Grünen: Die Reala Tanja Prinz scheitert spektakulär und unter Streit bei der Wahl für den Parteivorsitz, am Ende muss die Bundestagsabgeordnete Nina Stahr zur Rettung eilen. SPREEPOLITIK diskutiert über den Richtungsstreit bei den Grünen, bei dem es auch um künftige Koalitionsoptionen und die Haltung zur CDU geht. Außerdem wühlen wir ein letztes Mal im Morast des neuen Doppelhaushalts und analysieren, was bei der Entscheidung des

de

00:33:42

Stress und Drangsalierung im Flüchtlingzentrum Tegel?

Spreepolitik ·

2023/12/08

Geflüchtete beklagen dramatische Zustände in der Notunterkunft. Sie wird immer mehr zur Dauer-Behausung für Asylsuchende und Ukraine-Flüchtlinge. SPREEPOLITIK diskutiert, wie der Senat das lösen will. Und wir erklären, warum in Brandenburgs Haushalt kommendes Jahr viele Millionen Euro fehlen könnten: Die Landesregierung will nun erneut den Notstand ausrufen. Außerdem: Linken-Aus zu Nikolaus! SPREEPOLITIK begleitet die Berliner Linke Gesine Lötzsch an

de

00:41:21

Advent, Advent, bis einer flennt: Merz vs. Wegner

Spreepolitik ·

2023/12/01

"Entschieden wird im Bundestag, nicht im Rathaus von Berlin": CDU-Chef Friedrich Merz keilt gegen Berlins Regierenden Kai Wegner im internen CDU-Duell um die Schuldenbremse. Derweil machen es Gerichte den Ländern schwer, Haushaltsdisziplin und Klimaschutzinvestitionen unter einen Hut zu bringen. SPREEPOLITIK erklärt, warum. Außerdem feiern wir Berlins Retter in THW-Blau: Albrecht Broemme ist wieder da. Dieses Mal soll er die Flüchtlingsunterbringung klären. Und die

de

00:40:18

Berliner Magnetschwebebahn: Wenn ein "Raufbold" teuer...

Spreepolitik ·

2023/11/24

Wie sieht "das bisschen Haushalt" in Berlin aus, nachdem zwei Männer letzte Hand angelegt haben? Wie sehr hat sich die Berliner CDU mit ihren Magnetschwebebahn-Träume verrechnet? Unter anderem darüber sprechen wir in dieser Woche in der SPREEPOLITIK. Außerdem nehmen wir sie mit auf eine Brandenburger Landpartie, die - kleine Vorwarnung - nicht nur lauschig wird.

de

00:41:33

Neuzugang auf der rechten Seite: Herr Zeschmann von...

Spreepolitik ·

2023/11/10

Im Brandenburger Landtag hat der Abgeordnete Philip Zeschmann einen bemerkenswerten Wechsel vollzogen: Er verließ seine bisherige Fraktion BVB/Freie Wähler und trat in die AfD ein. Mit rechten Ansichten war er bislang allerdings nicht aufgefallen. Was steckt dahinter? Außerdem blicken wir auf die Tagung der Ministerpräsident:innen mit dem Kanzler. Der Umgang mit Geflüchteten war Thema - aber wie kommen die Beratungsergebnisse auf den landespolitischen Bühnen in Berlin

de

00:42:19

Zwischen Integration und Abschiebung: Berlin in der...

Spreepolitik ·

2023/11/03

Die Unterkünfte sind voll, die Verwaltung überfordert, und das Geld reicht nicht: Berlin steht in der aktuellen Flüchtlingskrise vor einer Mammutaufgabe. Der Senat fordert mehr Unterstützung vom Bund. Gleichzeitig aber werden Projekte, die bei der Integration unterstützen, gekürzt. Spreepolitik hakt nach. Und ruft an! Bei der Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Clara Herrmann (Grüne). Denn die hat sich (mal wieder) mit der Verkehrssenatorin Manja

de

00:35:38

Wagenknechts Bündnis: Wie gefährlich wird's für Linke...

Spreepolitik ·

2023/10/27

Lange hat sie überlegt und kokettiert, jetzt ist es raus: Sahra Wagenknecht tritt aus der Linkspartei aus und gründet eine eigene Partei. Erster Schritt ist ein Verein, das "Bündnis Sahra Wagenknecht" BSW. Mit ihr verlassen weitere Mitstreiterinnen und Mitstreiter die Linkspartei. In dieser "Spreepolitik"-Folge fragt Moderatorin Angela Ulrich: Macht eine künftige Wagenknecht-Partei die Linken in Berlin und Brandenburg unruhig? Wie groß ist die Sorge, dass Wählende und

de

00:40:47

Starke CDU, schwache SPD: Berlins Sozialdemokraten in...

Spreepolitik ·

2023/10/20

Für viele in der Berliner SPD war die schwarz-rote Koalition alles andere als die Wunsch-Option: Als Junior-Regierungspartner werde man verlieren, lautete die Angst. Der neue BerlinTrend zeigt nun: Unberechtigt war die Befürchtung nicht, die SPD ist nur noch auf Platz 3 - zusammen mit der AfD. Die wiederum entdeckte diese Woche in Brandenburg ein "Aufregerthema", das vielleicht gar keins ist: Sexuelle Aufklärung bei Kita-Kindern.

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00:35:25

Krieg in Israel, Jubelbilder in Berlin

Spreepolitik ·

2023/10/13

Die Eskalation im Nahen Osten schlägt auch in der Hauptstadt Wellen. Es gibt Freudenfeiern und antiisraelische Demonstrationen – die SPREEPOLITIK analysiert, wer dahintersteht und wie gefährlich die Gemengelage ist. In dieser aufgeheizten Situation ging fast unter, dass der schwarz-rote Berliner Senat die erste Zwischenbilanz seiner Arbeit gezogen hat und eine Oppositionspartei hochgradig unseriös rechnet. Außerdem: Nach den Landtagswahlen in Bayern und Hessen sucht

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00:35:28

Berlin und die EM 2024: Steigende Kosten und...

Spreepolitik ·

2023/10/06

Die Ausrichtung der Fußball-EM 2024 wird für Berlin teurer als bisher gedacht: 82 statt 64 Millionen Euro. Kurz bevor das bekannt wird, feuert die zuständige Sportsenatorin Iris Spranger ihre eigene Staatssekretärin Nicola Böcker-Giannini. Wegen der schlechten EM-Planung, wie es unter der Hand heißt? Oder vielleicht doch, um die Chance zu nutzen, eine unliebsame Parteikollegin aus dem Weg zu räumen? Die Berliner SPD wirkt jedenfalls wackeliger als zuletzt die

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