PODCAST

Patentrecht

Julian Woltering

Patentrecht für den juristischen Schwerpunktbereich

education social sciences

All Episodes

14:36

Rechtsfolgen der Patentverletzung

Patentrecht ·

2025/07/30

Welche möglichen Rechtsfolgen gibt es überhaupt? Was ist die dreifache Schadensberechnung? Wie ist der Unverhältnismäßigkeitseinwand in § 139 I 3 PatG handzuhaben?Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Übersicht Rechtsfolgen 0:28 Unterlassung vs. Schadensersatz1:43 Unverhältnismäßigkeit (§ 139 I 3 PatG) 6:52 Dreifache Schadensberechnung

10:19

Haftung von Plattformen / Haftung von Intermediären

Patentrecht ·

2025/07/30

Haften Plattformen dafür, dass auf ihrer Plattform ein patentverletzendes Produkt angeboten wird? Was sind Verkehrspflichten? Wie prüft man das in der Klausur?Timestamps: 0:00 Intro 0:04 Beispiel 0:52 Prüfung in der Klausur 7:55 Nur bei offensichtlichen Verstößen 9:15 Literaturempfehlung

24:46

FRAND Einwand

Patentrecht ·

2025/07/30

Der FRAND Einwand bzw. kartellrechtliche Zwangslizenzeinwand ist eine komplizierte Klausurkonstellation des dolo agit Einwands. Was sind standardessentielle Patente? Was sind de iure Standards und de facto Standards? Was ist die FRAND Lizenzbereitschaftserklärung?Timestamps: 0:00 Intro 0:08 Dolo-agit Einwand2:32 Beispiel 3:50 Nähere Erläuterungen zu Standards und SEP Patenten 7:18 Lösung 17:30 De iure Standard (EuGH Huawei/ZTE) 20:50 De facto Standard (BGH Orange Book) 23:12 Übernahme der EuGH

14:17

Schranken im Patentrecht

Patentrecht ·

2025/07/30

Schranken im Patentrecht haben nicht die größte Bedeutung. Nichtsdestotrotz sollte man die wichtigsten Schranken kennen und anwenden können. Insbesondere schauen wir uns den Erschöpfungsgrundsatz und das Vorbenutzungsrecht aus § 12 PatG an.Timestamps: 0:00 Intro 0:03 Patentrecht vs. Urheberrecht 1:00 Erschöpfungsgrundsatz als Schranke 4:26 § 11 Nr. 1, 2 PatG 7:07 Beispiel für § 11 Nr. 1 PatG 8:27 Vorbenutzungsrecht (§ 12 PatG)

36:46

Unmittelbare Patentverletzung und mittelbare...

Patentrecht ·

2025/07/30

Wir schauen uns an vielen Beispielen an wie man zwischen Neuherstellung und Reparatur abgrenzt (right to repair). Wann liegt eine unmittelbare Verletzung vor und wann eine mittelbare Patentverletzung? Wer ist Nichtberechtigter i.S.d. § 10 PatG?Timestamps: 0:00 Intro 0:06 Verortung 0:40 EPÜ und EPGÜ 1:51 Unmittelbare Verletzung (§ 9 PatG) 5:18 Problem: Reparatur vs. Neuherstellung 11:18 Beispiel 1 (BGH Nespresso)17:50 Beispiel 2 (BGH Flügelradzähler) 21:05 Unmittelbare Verletzung bei

38:06

Schutzbereich des Patents und Eingriff

Patentrecht ·

2025/07/30

Was ist der Patentanspruch ? Was ist der Unterschied zur Patentbeschreibung? Wann liegt ein Eingriff vor? Prüft das Gericht, ob das Patent hätte erteilt werden dürfen? Was ist die Äquivalenz? Wie ist sie in der Klausur zu prüfen?Timestamps: 0:00 Intro 0:07 Schema Patentverletzung 0:25 Trennungsprinzip 3:30 Aktivlegitimation 3:53 Eingriff in den Schutzbereich 7:11 Wortsinngemäßer Eingriff 8:38 Patentanspruch vs Patentbeschreibung 10:46 Äquivalenter Eingriff 14:37 Prüfung des äquivalenten

18:39

Computerimplementierte Erfindungen

Patentrecht ·

2025/07/30

Softwarepatente bzw. computerimplementierte Erfindungen. Wie werden diese vom BGH behandelt und wie vom Europäischen Patentamt? Wir schauen uns anhand von 4 Beispielen an, ob ein Patent zu erteilen ist oder nicht.Timestamps:0:00 Intro 0:09 Schutz von Software im Urheberrecht 0:40 Problemaufriss 2:50 Technischer Charakter nach BGH und EPA 5:50 Erfinderische Tätigkeit nach BGH und EPA 8:33 Tipps 10:58 Beispiel (BGH GRUR 1980, 849 - ABS)12:50 Beispiel 2 (BGH GRUR 1992, 36) 15:32 Beispiel 3 (BGH GRUR

43:53

Erteilungsvoraussetzungen

Patentrecht ·

2025/07/30

Welche Voraussetzungen prüft das DPMA, wenn ein Antrag auf Patenterteilung gestellt wird? Was ist die Neuheit und der Stand der Technik (§ 3 PatG)? Was meint die erfinderische Tätigkeit und was ist die Priorität? Was ist die erste und die zweite medizinische Indikation? Wie stellt sich dort der Schutz dar?Timestamps: 0:00 Intro 0:05 Wann werden die Voraussetzungen geprüft? 1:45 Schema Patenterteilungsvoraussetzungen 3:15 Erfindung (§ 1 PatG) 3:48 Lehre zum praktischen Handeln 6:53 Naturstoffe 8:02

17:43

Patentrecht Einführung

Patentrecht ·

2025/07/30

Ein paar Geschichten rund um das Bundespatentgericht. Was ist der Unterschied zwischen einem Patentanwalt und einem Rechtsanwalt? Was ist der Vorteil von einem Patent? Warum gibt es Patente? Was ist die EPÜ und was ist für die Klausur relevant?Timestamps: 0:00 Intro 2:15 Patentanwalt vs. Rechtsanwalt 8:20 Patent vs Open Source vs Geschäftsgeheimnis 10:09 Ökonomischer Hintergrund 11:32 EPÜ und EPGÜ

9 results

Patentrecht

All Episodes

Similar Podcasts

Science Talk

Albert Einstein College of Medicine

五分钟心理学

柠檬心理

Daily Facts

Amalia Dupray and Montgomery Jones.

Les dents et dodo

BFMTV

Veterinary Clinical Podcasts

The Royal Veterinary College