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DATAKONTEXT

Der Datenschutz-Talk mit Prof. Schwartmann

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55:39

Folge 79: Datenschutzmanagementsoftware im Praxischeck

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2025/11/10

Die rechtlichen Anforderungen an die Umsetzung der technisch-organisatorischen Maßnahmen an die Datenverarbeitung nach der DS-GVO werden immer komplexer. Vor diesem Hintergrund stellt sich Frage nach tauglicher Software immer drängender. Der Rechtsanwalt Michael Rohrlich und Datenschutzberater Marc Oliver Thoma testen regelmäßig derartige Tools. Im Podcast geben die Experten GDD-Geschäftsführer Andreas Jaspers und mir unter anderem Auskunft über die Arten solcher Werkzeuge, mögliche Einsatzfelder

61:25

Folge 78: Mehr als Datenschutzaufsicht - Die Rolle...

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2025/11/07

Die Bundesnetzagentur spielt für die Aufsicht im Daten- und KI-Recht nach dem Data Act und der KI-Verordnung eine zentrale Rolle. Der Gesetzgebungsprozess in Deutschland ist am 4. November angelaufen. Im Podcast berichtet Axel Voss (MdEP) über die Konzeption der Aufsicht nach der KI-VO und Andrea Sanders-Winter, Leiterin der Abteilung Digitales bei der BNetzA stellt die Pläne der Behörde und den Stand der Implementierung dar. Die Fragen lauten unter anderem: Was hat der EU-Gesetzgeber sich bei der

56:54

Folge 77: KI in der Justiz

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2025/10/20

Eine moderne Justiz muss mit moderner Technik ausgestattet sein, wenn die Richter ihre wichtige Aufgabe für den Rechtsstaat erfüllen sollen. In der Anwaltschaft ist eine Unterstützung durch KI auf dem Vormarsch. Welche Möglichkeiten und Einsatzfelder gibt es in für Bots in der Justiz? Roboterrichter darf es nicht geben. Aber dürfen Richter sich helfen lassen? Wo legen die Möglichkeiten und welche Grenzen ziehen KI-Verordnung und Richterrecht? Wie steht es um die KI-Kompetenz an den Gerichten

53:22

Folge 76: Data Act in der Praxis – „Game Changer“...

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2025/09/26

Am 12.9.2025 ist der Data Act in Kraft getreten. Was bezweckt das neue Gesetz, welchen Nutzen bringt es den Anwendern und welchen Mehrwert hat die Wirtschaft von diesem neuen Rechtsrahmen? Werden Datenschätze gehoben und die Wirtschaft angekurbelt? Welche Möglichkeiten haben Nutzer, um an ihre Daten zu gelangen, und müssen Unternehmen diese herausgeben? Können sich Unternehmen dagegen wehren, und wie unterscheiden sich die Rechte und Pflichten im Verhältnis von Bürgern zur Wirtschaft? Und wie stellt

54:24

Folge 75: Ein Daten-Bypass für die Forschung –...

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2025/09/16

Künstliche Intelligenz ist ein maßgeblicher Treiber der Innnovation. Zugleich geht es um die Absicherung gegen die mit KI verbundenen Risiken. Der europäische Gesetzgeber hat dazu in der KI-Verordnung eine Vorschrift geschaffen, die die Weiterverarbeitung auch sensibler Daten zur Entwicklung, zum Training und zum Testen von KI-Systemen erlaubt. In sogenannten KI-Reallaboren sollen Entwickler von bestimmten KI-Systemen ansonsten geschützte personenbezogene Daten unter vereinfachten Bedingungen

48:33

Folge 74: Einblicke und Ausblicke: So arbeitet das...

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2025/07/25

Im Podcast mit Thomas Jarzombek, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung geht es um die Agenda und Struktur des neuen Ministeriums, um den Umgang mit der KI-VO und die Einsatzbereiche von KI in der Verwaltung. Weitere Themen sind die Marktausicht und im Datenschutz die Frage nach dem Einsatz sozialer Medien durch den Staat und die Datenschutzaufsicht. Ein besonderer Schwerpunkt ist die Einführung derEU-Wallet und die Möglichkeiten der

59:55

Folge 73: Die Stimme des Urheberrechts - Grenzen der...

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2025/06/16

„Keine Fahrverbote, sondern Verkehrsregeln“ für die Entwicklung und den Einsatz von KI aus der Perspektive der Kreativbranche. Das fordert Matthias Hornschuh, Musiker und Sprecher der Initiative Urheberrecht und Mitglied im Aufsichtsrat der GEMA. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung will kreative Produkte schützen. Die Justizministerkonferenz hat im Juni 2025 konkrete Vorschläge gemacht. Sie sind im Podcast ebenso Thema, wie die Parallelen von Urheber- und Datenschutzrecht und das KI-Training

56:50

Folge 72: KI in der Anwaltskanzlei – Werkzeug oder...

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2025/05/23

KI ist ein mächtiges Werkzeug und sein Einsatz ist auch in Anwaltskanzleien schon an der Tagesordnung. Was muss man aus der Perspektive der KI-VO, des Datenschutzrechts und des Anwaltsrechts beachten? Wie verändert sich die anwaltliche Arbeit? Was sind neue Arbeitstechniken, mit denen man die Kontrolle über die Sachbearbeitung behalten kann. Ein Podcast mit dem Rechtsanwalt Joerg Heidrich.

69:52

Folge 71: Meta und KI – Was ist zu tun?

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2025/05/19

Meta hat angekündigt, seine KI ab dem 27. Mai 2025 mit Nutzerdaten zu trainieren. Was sind die Rechtsgrundlagen für das Training und was bedeutet es praktisch für Nutzer von Facebook, Instagram und WhatsApp, wenn sie nicht widersprechen, und wie kann man widersprechen. Ein Podcast mit Professor Dr. Tobias Keber (LfDI BW) und dem Publizisten und Journalisten Jörg Schieb. Es geht auch um die Untersagung der Facebook Fanpage des Bundespresseamtes durch die BFDI. Hierüber verhandelt des

57:16

Folge 70: Mini DS-GVO“ im Omnibus– bekommt das...

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2025/04/17

Die DS-GVO muss sich in einer datengetriebenen Gesellschaft und Wirtschaftsordnung zunehmend an ihrer Tauglichkeit messen lassen, Datenschutz und Datennutzung zur Geltung zu bringen. Ihr „One-Size-Fits-All“ wird von vielen als Schwäche der Datenschutzordnung begriffen. Der EU-Digitalpolitiker Axel Voss hat im Frühjahr 2025 ein differenzierendes Konzept vorgestellt. Er stellt es im Data Agenda Podcast vor und zur Diskussion. Der Medienjournalist Holger Bleich und der Geschäftsführer der GDD, Andreas

52:06

Folge 69: Faire Bedingungen für Digitale Märkte: Die...

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2025/04/16

Das Bundeskartellamt spielt eine wichtige Rolle zum Schutz des Wettbewerbs. In der Digitalisierung kommt es zunehmend zu Berührungen mit dem Datenschutzrecht. Was sind die Aufgaben des Bundeskartellamts, welche Entwicklungen gibt es, wie unterscheiden sich Daten- und Kartellrecht und wie ergänzen sich die Rechtsgebiete? Einordnungen und Einschätzungen von Andreas Mundt. Der Präsident des Bundeskartellamts, im DataAgenda Podcast zum Facebook-Fall, zu Pay or Consent, Apple und den Herausforderungen

55:52

Folge 68: Begleitmusik des Datenrechts – Die Entwürfe...

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2025/02/21

Die Entbürokratisierung des Datenschutzes steht kurz vor der Bundestagswahl 2025 oben auf der politischen Agenda. Anfang 2025 wurden zwei Referentenentwürfe zum Datenrecht vorgelegt. Erfüllen der „Entwurf des Gesetzes zur Umsetzung der KI-Verordnung“ und der Entwurf des „Data Act-Durchführungsgesetzes“ dieses Ziel oder schaffen sie gar zusätzliche Bürokratie? Soll sich die neue Bundesregierung mit einem nationalen „Datengesetz“ befassen? Was kann ein Digitalministerium zur Entbürokratisierung

62:02

Folge 67: Zukunftsperspektiven für KI-Haftung und...

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2025/02/18

Im Februar 2025 hat die EU-Kommission ihr Arbeitsprogramm für 2025 vorgelegt. Der geplante Entwurf der KI-Haftungsrichtline wurde ebenso von der Agenda der EU genommen, wie die ePrivacy-Verordnung. Was hat zum Scheitern geführt und wie geht es weiter? Über die Hintergründe und Konsequenzen spricht Axel Voss, der Berichterstatter des EU-Parlaments für die Richtlinie zur KI-Haftung war. Weitere Themen des Podcasts sind die Aussichten auf eine Änderung der DS-GVO und ein KI-Datengesetz.

51:32

Folge 66: Update KI-VO: Leitlinien der Kommission zu...

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2025/02/14

Seit dem 2. Februar 2025 gilt Art. 5 KI-VO, der bestimmte KI-Praktiken verbietet. Am 4. Februar 2025 erfolgte die Veröffentlichung der Leitlinien zu verbotenen KI-Praktiken durch die Kommission, die gemäß Art. 96 KI-VO vorgesehen ist. Darin werden einzelne Tatbestandsmerkmale der verbotenen KI-Praktiken, mithilfe von Praxisbeispielen konkretisiert. Diese Leitlinien sind rechtlich nicht bindend, können in der Praxis aber dabei helfen, verbotene KI-Praktiken im eigenen Verantwortungsbereich zu

63:43

Folge 65: Justizbehörde gegen den Hass im Netz – Wie...

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2025/01/29

Im Gespräch mit Staatsanwalt Dr. Christoph Hebbecker geht es um die Aufgabe eines Ermittlers gegen Hasskriminalität bei der Zentral- und Ansprechstelle Cybercrime Nordrhein-Westfalen. Das Spektrum der „ZAC NRW“ reicht von Kooperationen mit Medienunternehmen und Fußballvereinen bis hin zur Zusammenarbeit mit Anbietern von Onlineplattformen unter der Digital Services Act (DSA). Allen, die sich dafür interessieren, wie zeitgemäße Bekämpfung der digitalen Hasskriminalität erfolgt erfolgen kann und wo

80:41

Folge 64: Datenrecht 2025: Koordinierter...

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2024/12/23

Ein Jahresrück- und Ausblick über die Themen Datenwirtschaft, Datenschutz, Künstliche Intelligenz, Demokratie und Datensicherheit mit Professor Dr. Tobias Keber (LfDI BW) und Axel Voss (MdEP).Das DataAgenda-Team wünscht frohe Weihnachten und alles Gute für 2025.

44:02

Episode 63: Datenschutz in der Onlinewirtschaft –...

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2024/12/03

Dirk Freytag (BVDW und Content Pass) und Uli Hegge (netID) sind gestandene Digitalunternehmer. Sie setzen sich für die Umsetzung eines fairen, effizienten und in der Praxis lebbaren Datenschutz ein. Im Podcast geht um die Idee eines Datennutzungsrechts und das Verständnis des Datenschutzbeauftragten im Sinne eines Datennutzungsbeauftragten, um Einwilligungsverwaltungsdienste und Single-Sign-On-Angebote sowie um die Notwendigkeit eines Digitalministeriums.

57:41

Episode 62: Update KI-VO Herbst 2024

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2024/10/31

Die KI-VO ist seit dem 1. August 2024 in Kraft und im Februar 2025 gelten die ersten Fristen. In Brüssel kümmert sich die EU-Kommission um die Umsetzung und sie muss bald Anwendungshilfen vorlegen. Es geht um verbotene Praktiken und die Definition von KI-Systemen. Zugleich zeigen sich schon jetzt Lücken und offene Rechtsfragen, die es zu schließen und zu klären gilt. Kai Zenner, Büroleiter des Europaabgeordneten Axel Voss berichtet im Data Agenda Podcast über die Hintergründe. Er gibt einen

66:53

Episode 61: Highlights des Referentenentwurfs zum...

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2024/10/23

Mit dem Referentenentwurf zum Beschäftigtendatengesetz vom 8. Oktober 2024 legt das BMAS sein Konzept zu Kodifizierung des Beschäftigtendatenschutzrechts vor, nachdem sich aus der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshof die Europarechtswidrigkeit von § 26 Abs. 1 Satz 1 BDSG ergibt. Der Entwurf greift diese Vorgabe auf und konkretisiert den Beschäftigtendatenschutzes im Wesentlichen nach der Rechtsprechung des BAG. Zugleich sollen offene Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Digitalisierung der

63:40

Episode 60: Daten für die Sicherheit

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2024/10/23

Datenschutz dient dem Schutz der Privatsphäre. Sie ist von der Verfassung als Recht auf informationelle Selbstbestimmung verbürgt und die DSGVO schützt sie seit 2018. Europa legt besonderen Wert auf diesen Schutz, der wie ein Markenzeichen dem Kontinent anhaftet. Die Menschen brauchen und schätzen den Schutz ihrer Privatsphäre vielleicht mehr, als der Ruf des Datenschutzrechts es vermuten lässt. Zu Recht beschweren sich Bürger und staatliche Stellen über überzüchteten Datenschutz, weil er über sein

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